Wirtschaftlich Tätigkeiten

Wirtschaftliche Tätigkeiten sind im Rahmen des EU-Beihilferechts in der Regel entweder zu Marktpreisen oder nach Vollkosten zu kalkulieren. Bei den Vollkosten werden sämtliche Kosten berücksichtigt, die im Zusammenhang mit einer erbrachten Leistung stehen zzgl. eines angemessenen Gewinnaufschlags. Das hochschulinterne Kalkulationsformular erhalten Sie beim Forschungsreferat. Auch Hochschulen gelten im Sinne des EU-Rechts als Unternehmen sofern und mit dem Teil sie Waren oder Dienstleistungen auf einem Markt anbieten. Dabei reicht es für das Vorliegen eines Marktes bereits aus, wenn andere Betreiber interessiert und in der Lage wären, die Ware oder Dienstleistung zu erbringen.

Üben Einrichtungen sowohl wirtschaftliche als auch hoheitliche Tätigkeiten aus, so muss sichergestellt werden, dass keine Quersubventionierung der wirtschaftlichen Tätigkeiten stattfindet. Der Nachweis erfolgt im Rahmen der sogenannten Trennungsrechnung. Die EU-Kommission betrachtet Forschungseinrichtungen nicht als Empfänger von Beihilfen (=Subventionen) wenn sie:

  • Forschungsdienstleistungen oder Auftragsforschung zum Marktpreis erbracht werden,
  • sofern kein Marktpreis ermittelbar, Forschungsdienstleistungen oder Auftragsforschung zu einem Preis erbracht werden, der die Gesamtkosten und eine angemessene Gewinnspanne umfasst,
  • der Preis das Ergebnis von Verhandlungen ist, die nach dem Arm’s-length Prinzip geführt wurden, mit dem Ziel zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses den maximalen wirtschaftlichen Nutzen zu erzielen, mindestens aber die Grenzkosten.
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